Ob AfD oder Ampel-Regierung: Nur von unten können wir den Rechtsruck stoppen!

Am 10. Januar veröffentlichte das Recherche-Netzwerk “Correctiv” einen Bericht über ein privates Treffen von Identitären, AfD-Politiker:innen, Konservativen und Unternehmer:innen im November 2023.

„Ob AfD oder Ampel-Regierung: Nur von unten können wir den Rechtsruck stoppen!“ weiterlesen

Zusammen gegen die Verarmungspolitik der Ampel-Regierung: Solidarität mit den Bäuer:innenprotesten!

Sparen, sparen, sparen: Nicht erst seit Ende letzten Jahres ist das die Agenda der Ampel-Regierung. Mit dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts im vergangenen November hat sich die Härte, mit der dieses Vorhaben verfolgt wird, noch einmal drastisch erhöht. Das Heizen unserer Wohnungen wird teurer, weil die Energiepreisbremse früher als zunächst geplant ausläuft; das Sanktionsregime, das Bürgergeld-Bezieher:innen bereits jetzt jeden Monat drangsaliert, wird weiter verschärft. Dass das 49-Euro-Ticket bald Mehr-als-49-Euro-Ticket heißen muss und der Mindestlohn nur um ein paar Cent erhöht wird, war ohnehin klar. Gleichzeitig werden die Ausgaben für die Bundeswehr nicht angetastet. Weiter fließen also Abermilliarden in die Aufrüstung des deutschen Imperialismus, der sich in Zeiten sich verschärfender Widersprüche zwischen den imperialistischen Blöcken behaupten will.

„Zusammen gegen die Verarmungspolitik der Ampel-Regierung: Solidarität mit den Bäuer:innenprotesten!“ weiterlesen

Überall patriarchale Gewalt? Überall feministischer Widerstand!

Am 25. November ist der internationale Tag gegen patriarchale Gewalt. Ausgerufen wurde der Tag aufgrund der Widerstandskämpfe der drei Schwestern Mirabal gegen die Diktatur unter Rafael Trujillo in der Dominikanischen Republik. Nach monatelanger Folter wurden sie am 25. November 1960 getötet & der Tag wurde zum weltweiten Gedenktag an die drei Widerstandkämpferinnen.

„Überall patriarchale Gewalt? Überall feministischer Widerstand!“ weiterlesen

“Was nun?” – Argentinische Anarchist:innen zum Wahlsieg von Milei

Am vergangenen Wochenende haben in Argentinien Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Von vielen bis zuletzt als unwahrscheinlich eingeschätzt, ist aus diesen der rechte Ultraliberale Javier Milei als Sieger hervorgegangen. Während seines Wahlkampfs hatte er massive Kürzungen im staatlichen Sektor und andere Angriffe auf die erkämpften Rechte der unteren Klassen angekündigt.

„“Was nun?” – Argentinische Anarchist:innen zum Wahlsieg von Milei“ weiterlesen