In den vergangenen zwei Wochen fand über Deutschland und einigen angrenzenden europäischen Staaten das militärische Großmanöver “Air Defender 23” statt.
Unter Führung der deutschen Luftwaffe kamen mehr als 200 Flugzeuge verschiedener NATO-Staaten und ihrer Verbündeten in mehreren Übungszonen im Norden, Süden und Osten Deutschlands zum Einsatz. Es handelt sich damit um das größte Luftkriegsmanöver in der Geschichte der NATO. Alleine aus den USA wurden etwa 100 Kampfflugzeuge nach Deutschland verlegt.
Laut Bundeswehr war das Ziel dieser Übung, das schnelle und koordinierte Eingreifen der Luftstreitkräfte zu trainieren und die NATO-Luftmacht öffentlich zu demonstrieren. Zudem wollte die deutsche Luftwaffe beweisen, dass sie eine solche Großübung durchführen kann.
Nur ein Baustein der Militarisierung
Damit schließt “Air Defender” an eine Reihe ähnlicher europäischer NATO-Manöver in den vergangenen Jahren an. Ihr Ziel ist es, die koordinierten militärischen Fähigkeiten der westlichen Staaten zu erhöhen, Stärke gegenüber den imperialistischen Hauptkonkurrenten Russland und China zu demonstrieren und gleichzeitig die zunehmende Präsenz und Aufrüstung der Streitkräfte gegenüber der Bevölkerung zu normalisieren. Durch den Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im vergangenen Jahr hat sich die Relevanz all dieser Ziele für die NATO-Staaten erhöht.
Deshalb rüsten die meisten westlichen Staaten aktuell massiv auf. Vorbereitungen für eine mögliche direkte Konfrontation mit Russland werden in die Wege geleitet. Nicht umsonst ist das fiktive Szenario, vor dem “Air Defender” stattfindet ein Überfall auf deutsches Staatsgebiet aus dem Osten. Für den deutschen Imperialismus ist all das zudem eine Möglichkeit, seine militärische Kompetenz unter Beweis zu stellen.
Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen gehen mit einer umfassenden Welle militaristischer und imperialistischer Propaganda einher, um Widerspruch gegen diese Politik im Keim zu ersticken. Von militaristischer Stimmungsmache in den bürgerlichen Medien, über großflächige Werbekampagnen der Bundeswehr bis zu Diskussionen über eine neue Wehrpflicht: Die Militarisierung nimmt zu.
Dem eigenen Imperialismus in den Rücken fallen
Auch wenn es uns die bürgerliche Propaganda glauben machen will: NATO-Kampfjets über unseren Köpfen sind nicht in unserem Interesse – selbst wenn man von den Millionenkosten für dieses Manöver und die massive Umweltbelastung einmal absieht. Die Militarisierung der westlichen Gesellschaften und die Aufrüstung ihrer Armeen dient allein dem Zweck, den westlichen Staaten und ihrem nationalen Kapital in den aktuellen und kommenden imperialistischen Auseinandersetzungen den nötigen “Wettbewerbsvorteil” gegenüber ihren Konkurrenten Russland oder China zu sichern. Den Preis dafür zahlen wir Lohnabhängigen auf allen Seiten der Grenzen, die von den Herrschenden in Panzer und Schützengräben geschickt werden.
Wir weigern uns daher – wie es die Herrschenden und ihre Presse von uns fordern- uns auf die Seite “unseres” Imperialismus zu schlagen. Stattdessen müssen wir entschiedenen Widerstand leisten gegen Aufrüstung und Militarisierung – auf allen gesellschaftlichen Ebenen.
In den Schulen, indem wir den Jugendoffizieren der Bundeswehr zeigen was wir davon halten, für die Profite des deutschen Kapitals unser Leben wegzuwerfen.
In den Universitäten, indem wir unsere Stimmen gegen die Erforschung neuer Kampfstoffe und Mordwerkzeuge erheben.
In den Nachbarschaften, indem wir die Plakatkampagnen und Stützpunkte der Bundeswehr nicht unkommentiert lassen.
In den Betrieben, indem wir mit unseren Kolleg:innen über die Aufrüstungspläne sprechen und Bestandteile militärischer Produktion blockieren.
Und natürlich auch als antimilitaristische Bewegung vor den Toren der Waffenschmieden und Kriegsprofiteur:innen, indem wir diejenigen, die am imperialistischen Krieg auch noch Geld verdienen, aus der Deckung holen und stören.
Nur wenn wir Lohnabhängigen überall auf der Welt uns vereinen und unserem eigenen Imperialismus in den Rücken fallen, werden wir in der Lage sein, die Kriege und Kriegsvorbereitungen der Herrschenden zu stoppen. Unsere einzigen Waffen sind der Klassenkampf und die internationale Solidarität!
Nieder mit Aufrüstung und Militarisierung!
Gegen die Kriege der Herrschenden!