Solidarität mit den feministischen Massenprotesten gegen Abtreibungsverbote in Polen!

Solidarität mit den feministischen Massenprotesten gegen Abtreibungsverbote in Polen – Seit Jahren erleben wir einen weltweiten Rechtsruck, der auf der ganzen Welt reaktionäre und autoritäre Bewegungen auf die Straße bringt und immer wieder ihre Anführer_innen auch in Regierungspositionen hievt. Egal ob in Brasilien, in den USA oder hier bei uns in der deutschsprachigen Region: eine rechts-autoritäre Formierung befindet sich auf dem Vormarsch und bekämpft die Erfolge, die sich emanzipatorische Bewegungen in den letzten Jahrzehnten erstritten haben. Die leidtragenden sind vor allem Frauen*, die LGBTQ-Community, Schwarze, People of Color und indigene Bevölkerungen, aber auch andere Teile der lohnabhängigen Klasse.

Ein besonders krasses Beispiel des rechten Vormarsches ist seit Jahren Polen, wo seit 2015 die rechte PiS-Regierung an der Macht ist. Seit ihrer Machtübernahme hat diese Regierung stetig daran gearbeitet, die Rechte von Frauen* und queeren Menschen einzuschränken, um ihren Albtraum eines christlich-autoritären Staates Wirklichkeit werden zu lassen. Diese Bestrebungen fanden ihren erneuten Höhepunkt zuletzt am vergangenen Donnerstag, 22. Oktober, als ein polnisches Verfassungsgericht beschloss, nun auch Abtreibungen bei Fötus-Fehlbildungen unter Strafe zu stellen. Dieser Beschluss verschärft die polnischen Abtreibungsgesetze, die sowieso schon zu den striktesten in ganz Europa gehörten, noch weiter und kommt einem nahezu vollständigen Verbot von Abtreibungen gleich. Bereits am Donnerstag zeigten jedoch hunderte Menschen, dass sie diesen erneuten Angriff auf das Recht der Frauen* und aller anderen Menschen, die schwanger werden können (z.B. Trans-Männer), über ihren Körper selbst zu bestimmen, nicht hinnehmen werden und nahmen sich in wütenden Mobilisierungen die Straßen Warschaus und anderer polnischer Städte. Auch über die Grenzen des Landes hinaus gab es Demonstrationen, um sich mit dem feministischen Kampf in Polen zu solidarisieren. Wir erklären uns ebenfalls solidarisch mit den Protesten in Polen und rufen euch dazu auf, euch da, wo es Mobilisierungen der Solidarität gibt, dazu auf, diese zu unterstützen und den Druck auf die polnische Regierung zu erhöhen. Das kann nämlich nur von unten, auf der Straße passieren; sich auf die EU zu verlassen wird keine Besserung bringen, das hat sie selbst in den letzten Jahren oft genug bewiesen, als sie dem rechten Vormarsch in Polen wie ein zahnloser Tiger zugeschaut hat.
Deshalb: Weiter kämpfen gegen den rechts-autoritären, anti-feministischen Vormarsch in Polen und überall! Solidarität mit allen kämpfenden Frauen* und allen anderen Betroffenen!